Liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Eltern,

das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Bundesgesetz) tritt heute, am Freitag, 23. April 2021, in Kraft.

Das Gesetz schafft einen geänderten rechtlichen Rahmen für das staatliche Handeln in der Corona-Pandemie. Es führt eine bundesweit verbindliche „Notbremse" ein, die zunächst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 ab dem übernächsten Tag zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz auslöst. Ab einer Inzidenz von 165 gelten weitergehende Maßnahmen.

Das neue Recht erstreckt sich auch auf den Schulbereich. Allerdings gelten die konkreten Folgen der gesetzlichen Vorgaben des Bundes nicht per se landesweit, sondern je nach Betroffenheit in den einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten, in denen sich eine Schule befindet.

 

Neue Vorgaben zum Schulbetrieb in der Pandemie

Die wesentlichen Vorgaben und deren landesrechtliche Umsetzung lassen sich wie folgt umreißen:

  • Präsenzunterricht an Schulen ist nur zulässig, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden.
  • Die Teilnahme von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften am Präsenzunterricht setzt wöchentlich zwei Tests voraus.
  • Der Schulbetrieb findet aufgrund der angespannten Pandemielage grundsätzlich bis auf Weiteres nur im Wechselunterricht statt; Abschlussklassen sind davon ausgenommen.
  • Bei einer regionalen Inzidenz von mehr als 165 ist Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen sind davon ausgenommen. Das bedeutet regional, dass es auf die Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt ankommt.  [Anmerkung: Unna hat nach Angaben des LZG NRW heute (am 23.4.2021) eine Inzidenz von 244,9]
  • Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebs unberührt.
  • Die Länder können Betreuungsangebote (pädagogische „Notbetreuung") einrichten.

 

Details und weitere Informationen:

  • Die Notbetreuung bleibt in NRW erhalten (die Angebote der bisherigen Notbetreuung in NRW werden in die pädagogischen Betreuungsangebote integriert und folgen den dazu erlassenen Regeln in der SchulMail vom 11. Februar 2021).
  • Als Abschlussklassen gelten weiterhin auch die Abschlussklassen der allgemeinbildenden Schulen inkl. der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe (aktuelle Jgst. 11).
  • Die Zahl der Klassenarbeiten in den Klassenstufen 5/6/7/8/9 (Sekundarstufe I) wurde auf eine pro Fach reduziert.
  • Nur die Abiturprüfungen sind von der Testpflicht ausgenommen.

 

Weitere Details und neue Informationen werden hier auf der Homepage veröffentlicht. Bitte achtet ihr, liebe Schülerinnen und Schüler, und bitte achten Sie, liebe Eltern, regelmäßig auf neue Veröffentlichungen an dieser Stelle.

 

Mit freundlichen Grüßen

S. Friske und J. Austermann